Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
In diesen Bedingungen wird verstanden unter:
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Widerrufsfrist: die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;
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Verbraucher: die natürliche Person, die nicht zu Zwecken handelt, die ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt;
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Tag: Kalendertag;
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Dauervertrag: ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei dem die Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung zeitlich verteilt ist;
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Dauerhafter Datenträger: jedes Medium, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, Informationen, die an ihn persönlich gerichtet sind, so zu speichern, dass sie in Zukunft eingesehen und unverändert reproduziert werden können;
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Widerrufsrecht: die Möglichkeit für den Verbraucher, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;
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Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz an Verbraucher anbietet;
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Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen bis zum Vertragsabschluss ausschließlich eine oder mehrere Fernkommunikationstechniken verwendet werden;
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Fernkommunikationstechnik: Mittel, das zum Abschluss eines Vertrages verwendet werden kann, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort befinden.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen: die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.
Artikel 2 – Identität des Unternehmers
HouseGlow
Chopindreef 42, 3845BE, Harderwijk
E-Mail-Adresse: kontakt@houseglow.de
Handelskammernummer: 97024481
USt-IdNr.: NL005244435B67
Artikel 3 – Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden Fernabsatzvertrag und jede Bestellung zwischen Unternehmer und Verbraucher.
Bevor ein Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, wird dem Verbraucher der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrages darauf hingewiesen, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und sie dem Verbraucher auf Wunsch kostenlos zugesandt werden.
Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch abgeschlossen, kann abweichend vom vorherigen Absatz und vor Vertragsabschluss der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher auf elektronischem Weg so zur Verfügung gestellt werden, dass er vom Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger einfach gespeichert werden kann. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angegeben, wo die allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf Wunsch elektronisch oder auf andere Weise kostenlos zugesandt werden.
Wenn zusätzlich zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen besondere Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, gelten der zweite und dritte Absatz entsprechend und kann sich der Verbraucher im Falle widersprüchlicher Bedingungen stets auf die für ihn günstigste anwendbare Bestimmung berufen.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise nichtig sein oder aufgehoben werden, so bleiben der Vertrag und diese Bedingungen im Übrigen in Kraft und wird die betreffende Bestimmung in gegenseitigem Einvernehmen so ersetzt, dass der ursprüngliche Zweck möglichst weitgehend erreicht wird.
Situationen, die nicht in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt sind, sind im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen.
Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen unserer Bedingungen sind im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen auszulegen.
Artikel 4 – Das Angebot
Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder unter Bedingungen erfolgt, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben.
Das Angebot ist freibleibend. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern oder anzupassen.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um dem Verbraucher eine gute Beurteilung des Angebots zu ermöglichen. Wenn der Unternehmer Bilder verwendet, sind diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.
Alle Bilder, Spezifikationen und Angaben im Angebot dienen nur zur Veranschaulichung und können keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Auflösung des Vertrags begründen.
Produktabbildungen stellen eine realistische Wiedergabe der angebotenen Produkte dar. Der Unternehmer kann jedoch nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt den echten Farben der Produkte entsprechen.
Jedes Angebot enthält solche Informationen, dass für den Verbraucher klar ist, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dazu gehören insbesondere:
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der Preis einschließlich Steuern;
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ggf. die Versandkosten;
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die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt und welche Maßnahmen dafür erforderlich sind;
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ob ein Widerrufsrecht besteht oder nicht;
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die Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsbedingungen des Vertrags;
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die Frist für die Annahme des Angebots bzw. die Frist, während der der Unternehmer den Preis garantiert;
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die Höhe der Kosten für Fernkommunikation, wenn diese auf einer anderen Grundlage als dem Basistarif berechnet werden;
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ob der Vertrag nach seinem Zustandekommen archiviert wird und, wenn ja, wie er vom Verbraucher eingesehen werden kann;
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wie der Verbraucher vor Vertragsabschluss die von ihm im Rahmen des Vertrags bereitgestellten Daten überprüfen und gegebenenfalls korrigieren kann;
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die Sprachen, in denen der Vertrag abgeschlossen werden kann (neben Deutsch);
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wie der Verbraucher elektronische Verhaltenskodizes einsehen kann;
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die Mindestlaufzeit des Fernabsatzvertrags bei Dauergeschäften;
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optional: verfügbare Größen, Farben, Materialarten.
Artikel 5 – Der Vertrag
Der Vertrag kommt – vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 – zum Zeitpunkt der Annahme des Angebots durch den Verbraucher und der Erfüllung der darin festgelegten Bedingungen zustande.
Wenn der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Wege angenommen hat, bestätigt der Unternehmer unverzüglich den Eingang der Annahme elektronisch. Solange der Eingang dieser Annahme nicht durch den Unternehmer bestätigt wurde, kann der Verbraucher den Vertrag widerrufen.
Kommt der Vertrag auf elektronischem Wege zustande, trifft der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung. Wenn der Verbraucher elektronisch zahlen kann, trifft der Unternehmer entsprechende Sicherheitsvorkehrungen.
Der Unternehmer kann – im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen – prüfen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, sowie alle Tatsachen und Faktoren, die für einen verantwortungsvollen Vertragsabschluss wichtig sind. Hat der Unternehmer auf Grundlage dieser Prüfung triftige Gründe, den Vertrag nicht einzugehen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage unter Angabe von Gründen abzulehnen oder an die Ausführung besondere Bedingungen zu knüpfen.
Der Unternehmer stellt dem Verbraucher spätestens bei Lieferung des Produkts oder der Dienstleistung die folgenden Informationen schriftlich oder in einer Weise zur Verfügung, die dem Verbraucher eine dauerhafte Speicherung ermöglicht:
a. die Adresse des Firmensitzes des Unternehmers, an den sich der Verbraucher mit Beschwerden wenden kann;
b. die Bedingungen für das Widerrufsrecht und die Vorgehensweise oder ein Hinweis auf den Ausschluss des Widerrufsrechts;
c. Informationen über Garantien und bestehenden Kundendienst nach dem Kauf;
d. die in Artikel 4 Absatz 3 dieser Bedingungen enthaltenen Angaben, sofern diese dem Verbraucher nicht bereits vor Vertragsabschluss zur Verfügung gestellt wurden;
e. die Voraussetzungen für eine Vertragskündigung bei einer Laufzeit von mehr als einem Jahr oder auf unbestimmte Zeit.
Bei einem Dauerschuldverhältnis gilt der vorstehende Absatz nur für die erste Lieferung.
Jeder Vertrag wird unter der aufschiebenden Bedingung der Verfügbarkeit der betreffenden Produkte geschlossen.
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, nachdem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das Produkt erhalten hat.
Während der Widerrufsfrist wird der Verbraucher das Produkt und die Verpackung sorgfältig behandeln. Er wird das Produkt nur in dem Umfang auspacken oder verwenden, der zur Beurteilung notwendig ist, ob er das Produkt behalten möchte. Macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, wird er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – soweit möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung an den Unternehmer zurücksenden, gemäß den vom Unternehmer erteilten angemessenen und klaren Anweisungen.
Wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte, muss er dies innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produkts dem Unternehmer mitteilen. Die Mitteilung muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
Nach der Mitteilung hat der Verbraucher 14 Tage Zeit, das Produkt zurückzusenden. Der Verbraucher muss nachweisen, dass das Produkt rechtzeitig zurückgesendet wurde, z. B. durch einen Versandnachweis.
Wenn der Verbraucher nach Ablauf der in Absatz 2 und 3 genannten Fristen nicht erklärt hat, vom Widerrufsrecht Gebrauch machen zu wollen, bzw. das Produkt nicht an den Unternehmer zurückgesendet hat, gilt der Kauf als abgeschlossen.
Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so trägt er die Kosten der Rücksendung der Produkte.
Hat der Verbraucher bereits einen Betrag gezahlt, erstattet der Unternehmer diesen so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach dem Widerruf. Voraussetzung hierfür ist, dass das Produkt bereits vom Unternehmer empfangen wurde oder der Verbraucher einen schlüssigen Nachweis über die vollständige Rücksendung erbracht hat.
Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht des Verbrauchers für die in Absatz 2 und 3 genannten Produkte und Dienstleistungen ausschließen. Der Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich, wenn der Unternehmer dies im Angebot deutlich angegeben hat, zumindest rechtzeitig vor Vertragsabschluss.
Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich für Produkte:
a. die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden;
b. die eindeutig persönlicher Natur sind;
c. die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesendet werden können;
d. die schnell verderben oder altern können;
e. deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
f. für einzelne Zeitungen und Zeitschriften;
g. für Audio- und Videoaufzeichnungen sowie Computersoftware, deren Versiegelung vom Verbraucher geöffnet wurde;
h. für Hygieneprodukte, deren Versiegelung vom Verbraucher geöffnet wurde.
Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich für Dienstleistungen:
a. im Bereich Unterkunft, Transport, Gastronomie oder Freizeitgestaltung, wenn ein bestimmter Termin oder Zeitraum vorgesehen ist;
b. deren Ausführung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers begonnen hat, bevor die Widerrufsfrist verstrichen ist;
c. die sich auf Wetten und Lotterien beziehen.
Artikel 9 – Der Preis
Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, außer bei Änderungen der Mehrwertsteuersätze.
Abweichend vom vorherigen Absatz kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen mit Preisen, die Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen und auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, zu variablen Preisen anbieten. Diese Bindung an Schwankungen und der Hinweis, dass angegebene Preise Richtpreise sind, wird im Angebot angegeben.
Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Regelungen beruhen.
Preiserhöhungen ab 3 Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn der Unternehmer dies vertraglich vereinbart hat und:
a. diese auf gesetzlichen Regelungen beruhen, oder
b. der Verbraucher berechtigt ist, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung zu kündigen.
Die im Angebot von Produkten oder Dienstleistungen genannten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
Alle Preise sind vorbehaltlich Druck- und Tippfehler. Für die Folgen solcher Fehler wird keine Haftung übernommen. Bei Druck- und Tippfehlern ist der Unternehmer nicht verpflichtet, das Produkt zum fehlerhaften Preis zu liefern.
Artikel 10 – Konformität und Garantie
Der Unternehmer gewährleistet, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Gebrauchstauglichkeit und/oder Zuverlässigkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bestehenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften entsprechen.
Wurde vereinbart, garantiert der Unternehmer zudem, dass das Produkt auch für einen anderen als den normalen Gebrauch geeignet ist.
Eine vom Unternehmer, Hersteller oder Importeur gewährte Garantie schränkt die gesetzlichen Rechte und Ansprüche des Verbrauchers gegenüber dem Unternehmer nicht ein.
Etwaige Mängel oder falsch gelieferte Produkte sind dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich zu melden. Die Rücksendung muss in der Originalverpackung und im Neuzustand erfolgen.
Die Garantiefrist des Unternehmers entspricht der des Herstellers. Der Unternehmer haftet jedoch niemals für die letztendliche Eignung der Produkte für den individuellen Einsatzzweck des Verbrauchers oder für etwaige Beratung hinsichtlich Verwendung oder Anwendung der Produkte.
Die Garantie gilt nicht, wenn:
– der Verbraucher die gelieferten Produkte selbst repariert oder verändert hat oder durch Dritte hat reparieren oder verändern lassen;
– die Produkte ungewöhnlichen Bedingungen ausgesetzt waren, unsachgemäß behandelt wurden oder entgegen den Anweisungen des Unternehmers bzw. der Verpackung verwendet wurden;
– die Mängel ganz oder teilweise durch Vorschriften verursacht wurden, die von staatlicher Seite hinsichtlich der Art oder Qualität der verwendeten Materialien erlassen wurden oder werden.
Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
Der Unternehmer wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Produktbestellungen größtmögliche Sorgfalt walten lassen.
Als Lieferadresse gilt die vom Verbraucher angegebene Adresse.
Unter Beachtung der Bestimmungen in Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen führt der Unternehmer angenommene Bestellungen mit angemessener Geschwindigkeit, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen aus, sofern keine längere Lieferfrist vereinbart wurde.
Falls die Lieferung verzögert wird oder eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden kann, erhält der Verbraucher spätestens 30 Tage nach Bestellung eine entsprechende Mitteilung. Der Verbraucher hat in diesem Fall das Recht, den Vertrag kostenlos zu kündigen und eventuell geleistete Zahlungen erstattet zu bekommen.
Im Falle einer Kündigung gemäß dem vorherigen Absatz erstattet der Unternehmer den vom Verbraucher gezahlten Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Kündigung.
Ist die Lieferung eines bestellten Produkts unmöglich, bemüht sich der Unternehmer um die Bereitstellung eines Ersatzartikels. Spätestens bei der Lieferung wird deutlich und verständlich darauf hingewiesen, dass es sich um ein Ersatzprodukt handelt. Beim Ersatzartikel kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden.
Die Kosten einer eventuellen Rücksendung gehen in diesem Fall zu Lasten des Unternehmers. Wir versenden die Produkte aus einem Drittweltland außerhalb der EU. Der Versand erfolgt direkt vom Lieferanten dieses Landes. Bei der Einfuhr von Waren können Verzögerungen oder zusätzliche Kosten (z. B. Zollgebühren) auftreten. In diesem Fall ist der Verbraucher dafür verantwortlich. Auch beim Erhalt der Waren ist der Verbraucher für eventuelle Einfuhrzölle oder Mehrwertsteuer verantwortlich.
Das Risiko für Beschädigungen und/oder Verlust der Produkte trägt der Unternehmer bis zum Moment der Lieferung an den Verbraucher oder einen zuvor benannten und dem Unternehmer mitgeteilten Vertreter, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Artikel 12 – Laufzeitverträge: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Kündigung
Der Verbraucher kann einen Vertrag auf unbestimmte Zeit, der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder Dienstleistungen gerichtet ist, jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsbedingungen und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
Ein Vertrag auf bestimmte Zeit, der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder Dienstleistungen gerichtet ist, kann vom Verbraucher jederzeit zum Ende der vereinbarten Laufzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat gekündigt werden.
Der Verbraucher kann die in den vorstehenden Absätzen genannten Verträge:
– jederzeit kündigen und darf nicht auf eine Kündigung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder in einem bestimmten Zeitraum beschränkt werden;
– mindestens auf die gleiche Weise kündigen, wie sie abgeschlossen wurden;
– stets mit derselben Kündigungsfrist kündigen, die der Unternehmer für sich selbst vorbehalten hat.
Verlängerung
Ein Vertrag auf bestimmte Zeit, der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder Dienstleistungen gerichtet ist, darf nicht stillschweigend verlängert oder erneuert werden.
Abweichend davon darf ein Vertrag auf bestimmte Zeit über die regelmäßige Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen oder Zeitschriften stillschweigend für eine bestimmte Dauer von höchstens drei Monaten verlängert werden, wenn der Verbraucher diesen verlängerten Vertrag zum Ende der Verlängerung mit einer Frist von einem Monat kündigen kann.
Ein Vertrag auf bestimmte Zeit über die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen darf nur stillschweigend auf unbestimmte Zeit verlängert werden, wenn der Verbraucher ihn jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen kann – mit einer Frist von höchstens drei Monaten bei Verträgen zur regelmäßigen, aber weniger als monatlichen Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen oder Zeitschriften.
Ein befristeter Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen oder Zeitschriften zum Kennenlernen (Probe- oder Schnupperabonnement) wird nicht stillschweigend fortgesetzt und endet automatisch nach Ablauf der Probezeit.
Dauer
Hat ein Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr, so kann der Verbraucher den Vertrag nach einem Jahr jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen, es sei denn, es wurde eine längere Laufzeit vereinbart.
Artikel 13 – Zahlung
Sofern nicht anders vereinbart, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von 7 Werktagen nach Beginn der Widerrufsfrist gemäß Artikel 6 Absatz 1 zu zahlen.
Bei einem Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung beginnt diese Frist, nachdem der Verbraucher die Vertragsbestätigung erhalten hat.
Der Verbraucher ist verpflichtet, dem Unternehmer Unrichtigkeiten in den angegebenen oder übermittelten Zahlungsdaten unverzüglich mitzuteilen.
Bei Zahlungsverzug des Verbrauchers ist der Unternehmer – vorbehaltlich gesetzlicher Einschränkungen – berechtigt, die dem Verbraucher zuvor mitgeteilten angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen.
Artikel 14 – Beschwerdeverfahren
Beschwerden über die Ausführung des Vertrags müssen innerhalb von 7 Tagen nach Feststellung des Mangels durch den Verbraucher vollständig und klar beschrieben beim Unternehmer eingereicht werden.
Beim Unternehmer eingegangene Beschwerden werden innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum des Eingangs beantwortet.
Wenn eine Beschwerde eine längere Bearbeitungszeit erfordert, erhält der Verbraucher innerhalb der Frist von 14 Tagen eine Empfangsbestätigung mit dem Hinweis, wann er eine ausführlichere Antwort erwarten kann.
Kann eine Beschwerde nicht einvernehmlich gelöst werden, entsteht ein Streitfall, der der Streitbeilegung unterliegt.
Eine Beschwerde setzt die Verpflichtungen des Unternehmers nicht aus, es sei denn, der Unternehmer erklärt dies schriftlich.
Wird eine Beschwerde vom Unternehmer für begründet erachtet, wird dieser nach eigener Wahl die gelieferten Produkte kostenfrei ersetzen oder reparieren.
Artikel 15 – Streitigkeiten
Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher, auf die sich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen, findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung – auch wenn der Verbraucher seinen Wohnsitz im Ausland hat.